Kurzzusammenfassung: Der ADFC Rheinland-Pfalz kritisiert, dass der Radverkehr im Koalitionsvertrag von CDU und SPD insgesamt zu wenig Raum einnimmt. Positiv bewertet der Verband jedoch, dass ein Radverkehrsgesetz vorgesehen ist. Dieses müsse nun verbindliche Standards, klare Zuständigkeiten, ausreichende Finanzierung und konkrete Verbesserungen für sichere Radinfrastruktur im ganzen Land bringen.

Der ADFC Rheinland-Pfalz sieht den Radverkehr im Koalitionsvertrag von CDU und SPD insgesamt zu wenig berücksichtigt. Angesichts der Bedeutung des Fahrrads für Alltagsmobilität, Verkehrssicherheit, Klimaschutz, Gesundheit und lebenswerte Städte und Gemeinden hätte sich der Fahrradclub deutlich konkretere Aussagen zum Ausbau sicherer Radinfrastruktur gewünscht.

Positiv bewertet der ADFC Rheinland-Pfalz jedoch, dass CDU und SPD die Schaffung eines Radverkehrsgesetzes in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen haben. Eine solche gesetzliche Verankerung kann ein wichtiger Schritt sein, um den Ausbau sicherer Radinfrastruktur verbindlicher, schneller und verlässlicher zu machen.

„Das Fahrrad ist kein Nischenthema und kein Freizeit-Anhängsel der Verkehrspolitik. Viele Menschen in Rheinland-Pfalz wollen kurze und mittlere Wege sicher mit dem Rad zurücklegen, zur Arbeit, zur Schule, zum Einkauf oder zum Bahnhof. Dafür braucht es durchgängige, sichere und komfortable Radverkehrsnetze im ganzen Land“, sagt Bernd Lohrum, Landesvorsitzender des ADFC Rheinland-Pfalz.

„Das ein Radverkehrsgesetz im Koalitionsvertrag steht, ist deshalb ein gutes und wichtiges Signal. Rheinland-Pfalz braucht klare Zuständigkeiten, verbindliche Standards und schnellere Verfahren, damit aus politischen Absichtserklärungen endlich sichtbare Verbesserungen auf der Straße werden“, so Lohrum weiter.

Für das geplante Radverkehrsgesetz fordert der ADFC Rheinland-Pfalz insbesondere verbindliche Qualitätsstandards für Radwege, klare Verantwortlichkeiten zwischen Land, Kommunen und Landesbetrieb Mobilität, eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung sowie transparente Berichtspflichten zum Fortschritt beim Ausbau. Auch Radschnellverbindungen, sichere Schulwege, bessere Fahrradabstellanlagen, die Verknüpfung mit Bus und Bahn sowie ein digitales Mängel- und Zustandsmanagement müssten Bestandteil eines wirksamen Gesetzes sein.

Mit Blick auf die künftige Ressortverteilung erwartet der ADFC, dass der Radverkehr im neuen Ministerium für Inneres, Integration und Verkehr nicht untergeht. Entscheidend sei, dass die neue Landesregierung den Radverkehr als gleichwertigen Bestandteil moderner Verkehrspolitik ernst nehme.

„Gerade weil der Radverkehr künftig in einem großen Innen- und Verkehrsressort angesiedelt ist, wird es darauf ankommen, dass er dort politisch sichtbar und fachlich stark vertreten ist. Ein Radverkehrsgesetz darf kein Symbolgesetz werden. Es muss Planungen beschleunigen, Zuständigkeiten klären und den Kommunen helfen, bessere Radinfrastruktur tatsächlich umzusetzen“, betont Landesvorsitzender Bernd Lohrum.

Der ADFC Rheinland-Pfalz bietet der neuen Landesregierung seine fachliche Unterstützung bei der Ausarbeitung des Radverkehrsgesetzes an. Ziel müsse ein Gesetz sein, das den Alltag der Menschen konkret verbessert: weniger Lücken im Radwegenetz, sichere Kreuzungen, gute Wege zwischen Orten und Bahnhöfen sowie mehr Schutz für alle, die mit dem Rad unterwegs sind.

„Wir begrüßen die Richtung. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an. Rheinland-Pfalz braucht kein Gesetz für die Schublade, sondern ein wirksames Werkzeug für sicheren Radverkehr im ganzen Land“, so Lohrum abschließend.

Über den ADFC Rheinland-Pfalz: Der ADFC Rheinland-Pfalz ist ein Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e.V. und setzt sich für die Belange der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer ein. Er engagiert sich für eine fahrradfreundliche Politik, die Verbesserung der Radinfrastruktur und die Förderung des Radfahrens als Teil einer nachhaltigen Mobilität. Der ADFC Rheinland-Pfalz hat aktuell über 6.000 Mitglieder.

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Robert Wöhler                                                          Bernd Lohrum
Landesgeschäftsführer                                              Landesvorsitzender

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